AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen 

 § 1. Geltungsbereich

1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Verkäufe von Waren und sonstige Leistungen durch uns, der Planet Bamboo GmbH, gleich ob diese Geschäfte online oder offline abgeschlossen werden.

Es gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

Davon abweichende oder entgegenstehende Bedingungen der Käufer werden von uns nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich zugestimmt haben. Die Durchführung der Leistungen ist nicht als eine solche Zustimmung zu werten.

2. Die General Conditions of Sale; These Terms and Conditions are the only terms and conditions that shall apply to all orders placed with us and to all other legal relationships. No other conditions shall be valid without our express confirmation in writing.

3. Der Kunde erkennt diese Geschäftsbedingungen, auch für künftige Geschäfte, mit Planet Bamboo GmbH als verbindlich an. Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur wirksam, wenn Planet Bamboo sie schriftlich bestätigt.

4. Diese Bestimmungen gelten abschließend. Hiervon abweichende Regelungen des Kunden, insbesondere Einkaufsbedingungen, sind unbeachtlich. Ihnen wird ausdrücklich widersprochen..

§ 2. Vertragsschluss

Die Angebote durch Planet Bamboo erfolgen freibleibend. 

1. Wir verkaufen unsere Waren und sonstigen Leistungen ausschließlich an Unternehmer iSd § 14 BGB.

2. Aufträge sind für Planet Bamboo erst verbindlich, wenn diese durch Planet Bamboo schriftlich, elektronisch oder per Telefax bestätigt wurden bzw. mit der Ausführung des Auftrages durch Planet Bamboo begonnen wurde.

3. Etwaige Vereinbarungen aus vorherigen Aufträgen finden keine Anwendungen, soweit diese nicht erneut schriftlich vereinbart und bestätigt wurden. 

4.Eine elektronische Zugangsbestätigung durch Planet Bamboo stellt keine Auftragsannahme dar. Eine Zugangserklärung kann mit einer Annahmeerklärung verbunden werden. 

§ 3. Preise, Versandkosten, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung, Abtretung

1. Es gelten jeweils die Preise, die zum Zeitpunkt der abgegebenen Bestellung maßgeblich sind. Es besteht daher grundsätzlich kein Anspruch darauf, Waren zu früher oder später geltenden, günstigeren Preisen zu erhalten. Soweit wir vor Lieferung der Ware eintretende Preisreduzierungen für Ihre aktuelle Bestellung ausnahmsweise noch berücksichtigen, geschieht dies freiwillig und ohne rechtliche Verpflichtung.

2. Angebotene Preise gelten, sofern nicht anders vereinbart, ab Werk. Sie schließen Verpackung, Fracht, evtl. Versicherung und Druckkosten nicht ein.

3. Die von Planet Bamboo gemachten Preisangaben verstehen sich ohne die gesetzliche Mehrwertsteuer.

4. Der Kunde ist verpflichtet Planet Bamboo nach besten Kräften zu unterstützen und bei der Erfüllung des Auftrages mitzuwirken. Alle Informationen und Unterlagen die nötig sind, sind unverzüglich zur Verfügung zu stellen. Änderungen oder für die Durchführung des Auftrages relevanten Umstände, auch wenn diese erst während der Auftragslaufzeit bekannt werden, sind umgehend weiter zu geben. Durch unrichtige, unvollständige oder nachträglich geänderte Angaben entstehende Kosten oder Aufwendungen werden durch den Kunde getragen.

5. Die Erfüllung der Kaufpreiszahlungspflicht durch Aufrechnung ist Ihnen nur gestattet, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem sind Sie zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

6. Vorlagen (insbesondere Muster, Skizzen, Proben, Modelle, Abbildungen, Reinzeichnungen, Bürstenabzüge, Blaupausen, Farbabdrücke und Vorentwürfe) welche nach Ermessen der Planet Bamboo erstellt wurden, sind vom Kunden zu prüfen und innerhalb von 3 Tagen freizugeben. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, gelten die Vorlagen bei nicht rechtzeitiger Freigabe als vom Kunden genehmigt.

7. Eine originalgetreue Darstellung des endgültigen Veredelungsergebnisses als Vorlage ist aus technischen Gründen nicht möglich. Vorlagen gelten daher lediglich als Zusicherung betreffend der Gestaltung, Beschaffenheit, Eigenschaft und Eignung zu einer bestimmten  Verwendung etc. der von Planet Bamboo geschuldeten Leistung. Planet Bamboo macht daher keinerlei Zusicherung hinsichtlich bzw. leistet insbesondere keine Gewähr für die Platzierung und die Größe von Veredelungen auf Produkten. Eine exakte farbliche Übereinstimmung zwischen Vorlagen und fertigen Veredelungen gilt, insbesondere wenn die Vorlagen lediglich in elektronischer Form genehmigt wurden, nicht als Mangel.

8. Für Aufträge inkl. Werbeanbringung wird dringend ein Freigabemuster empfohlen. Wird dies nicht gewünscht, so wird keine Garantie für die Werbeanbringung übernommen. Nachträgliche Änderungen der Veredelung (Werbeanbringung) sind nicht möglich. Ein Freigabemuster ist nur für den Becher ohne das Silikon möglich.

9. Ergibt sich die Höhe der Vergütung für die vereinbarten Leistungen nicht aus den vertraglichen Vereinbarungen, so gilt §632 Abs. 2 BGB.

§ 4. Leistungspflicht, Lieferbedingungen, Lieferverzögerung, Annahmeverzug

1. Liefertermine sind nur gültig, wenn sie von Planet Bamboo ausdrücklich schriftlich bestätigt werden. Termine gelten grundsätzlich für den Versand, nicht für die Lieferung an den Kunden.

2. Lieferfristen beginnen ab Freigabe des Freigabemusters oder des Korrekturabzuges durch den Kunden.

3. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Planet Bamboo die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (z.B. Streik bei Lieferanten, Materialengpässe etc.) hat Planet Bamboo auch bei verbindlich vereinbarten Fristen bzw. Lieferterminen nicht zu vertreten. Kündigungen des Vertrages sind erst dann berechtigt, wenn dem Vertragspartner ein weiteres Abwarten nicht mehr zugemutet werden kann, ansonsten verlängert sich die vereinbarte Lieferfrist um die Dauer der Verzögerung. Eine Haftung von Planet Bamboo ist hier ausgeschlossen.

4. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, sofern die Teillieferung dem Käufer im Einzelfall zumutbar ist auch bei Fixterminen.

5. Unsere Leistungspflicht beschränkt sich bis zur Übergabe der Ware(n) an das Versand- bzw. Transportunternehmen auf den in unserem Lager verfügbaren Vorrat von Waren des gleichen Typs und der gleichen Bezeichnung. Eine Beschaffungspflicht besteht darüber hinaus nicht. Insbesondere besteht keine Pflicht zur Nachbestellung gleicher Waren beim Vorlieferanten. …………………….

6. Mehrlieferungen oder Minderlieferungen von bis zu 10 % der bestellten Ware nach oben oder nach unten sind bei Aufträgen mit Werbeanbringung, Importaufträgen oder Sonderproduktionen möglich und gelten als vertragsgemäß. Innerhalb der genannten Abweichungen wird die tatsächlich gelieferte Menge berechnet. 

7. Soweit der Kunde nicht bei Auftragserteilung oder schriftlich nach 3 Tagen nach der Auftragsbestätigung den Abschluss einer Transportversicherung auf seine Rechnung verlangt, erfolgt der Versand nicht versichert. 

§ 5. Eigentumsvorbehalt

Planet Bamboo behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren, sowie das Miteigentum an Werkstücken, bis zum vollständigen Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor. 

§ 6. Beanstandungen, technische Abweichungen, Gewährleistungen, verbraucherrechtliche Streitigkeiten

1. Der Kunde hat die Vertragsgemäßheit und Vollständigkeit der Ware sowie die zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall unverzüglich zu prüfen. 

2. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Freigabe der Standskizze oder des Freigabemuster auf den Kunden über, sofern eine Veredelung/Werbeanbringung stattgefunden hat. Dies gilt ebenfalls für alle sonstigen Freigabeerklärungen des Kunden. 

3. Der Kunde hat weiter die Pflicht gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen. 

4. Offensichtliche Mängel sind innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware, versteckte Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung, schriftlich Planet Bamboo gegenüber anzuzeigen.

5. Geringfügige Abweichungen von Mustern oder Vorlagen (z.B. beim Druck) können nicht beanstandet werden. Darüber hinaus ist die Haftung für Mängel, die den Wert oder die Gebrauchstauglichkeit nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigen, ausgeschlossen. Für Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials haftet der Auftragnehmer nur bis zur Höhe des Auftragswertes.

6. Bei berechtigten Beanstandungen ist Planet Bamboo zunächst nach seiner Wahl zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung berechtigt und verpflichtet, jedoch nur bis zur Höhe des Auftragswertes. Wird dieser Pflicht nicht innerhalb einer angemessenen Frist nachgekommen oder die Nachbesserung entspricht nicht dem Vereinbarten, so kann der Kunde eine Minderung der Vergütung oder den Rücktritt vom Vertrag verlangen. Mängel eines Teils der gelieferten Waren berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn die Teillieferung ist für den Kunden nicht von Interesse oder nutzbar.

7. „Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten“ – Zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Online-Plattform (“OS-Plattform”) eingerichtet, an die Sie sich wenden können. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr .Unsere Emailadresse lautet: info@planet-bamboo.de

§ 7. Allgemeine Schadensersatzhaftung

Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund gegenüber Planet Bamboo, sind ausgeschlossen. Ausgenommen sind:

1. Wir haften nach den gesetzlichen Vorschriften uneingeschränkt für Schäden, aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unserer Erfüllungsgehilfen beruhen.

2. Wir haften bei leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten, auch durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers; daher haftet er nur auf der Art des Produktes vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Schäden bis zur Höhe des Auftragswertes.

3. bei arglistig verschwiegenen Mängeln und übernommener Garantie für die Beschaffenheit der Ware.

4. bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz.

§ 8 Rücknahme, Muster

1. Waren werden nur nach vorhergehender schriftlicher Vereinbarung zurückgenommen. Waren mit individueller Veredelung werden in keinem Fall zurück genommen.

2. Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen.

3. Mustersendungen werden nicht gutgeschrieben, nach Vereinbarung kann dies ab einer Auftragserteilung ab 500€ Warenwert möglich sein. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden. 

§ 9. Schlussbestimmungen, Anwendbares Recht, Gerichtszuständigkeit, salvatorische Klausel

1. Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

2. Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Planet Bamboo und seinen Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

3. Ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort  für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist unser Geschäftssitz in Stuttgart.

4. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Unwirksame Bedingungen sind durch Regelungen zu ersetzen, die der unwirksamen Bedingungen erwünschten Zielsetzung am nächsten kommt.

Stuttgart, Februar 2020